Mit einer breit angelegten Kampagne informiert Google ab heute über Hintergründe und Folgen eines geplanten „Leistungsschutzrechts“ für Presseverlage. Ein entsprechender Gesetzesentwurf der Bundesregierung, der sich vor allem gegen Suchmaschinen richtet, steht in dieser Woche zur ersten Lesung im Deutschen Bundestag an. Zu der Initiative von Google gehört eine umfassende Informationsseite im Internet. Die Kampagne steht unter dem Motto: „Verteidige Dein Netz – Finde weiterhin, was Du suchst“.
„Die meisten Bürger haben noch nie von diesem Gesetzesvorschlag gehört. Dabei träfe ein solches Gesetz jeden Internetnutzer in Deutschland”, sagt Stefan Tweraser, Country Director von Google Deutschland. „Ein Leistungsschutzrecht bedeutet weniger Informationen für Bürger und höhere Kosten für Unternehmen. Deshalb lehnen nicht nur wir, sondern die deutsche Wirtschaft, Blogger, Journalisten, Wissenschaftler und Internetexperten aller im Bundestag vertretenen Parteien dieses Vorhaben ab.”
Herzstück von Googles Informationsoffensive zum Leistungsschutzrecht ist die Website „Google – Dein Netz“. Sie enthält neben einem kurzen Video drei wesentliche Bausteine: Auf einer Faktenseite werden Zahlen, Zitate und Fakten zu Google und deutschen Presseverlagen dargestellt. Eine zweite Seite widmet sich den Folgen des geplanten Gesetzes für Wirtschaft, Medien und Bürger. In einem dritten Bereich können sich die Bürger an der Debatte beteiligen. „Das Suchen und Finden, eine Grundfunktion des Internets, würde durch ein Leistungsschutzrecht gestört”, erklärt Stefan Tweraser. „Wir bitten die Internetnutzer sich dafür einzusetzen, dass sie auch in Zukunft das finden, was sie suchen. Wir hoffen, dass der Deutsche Bundestag den Gesetzentwurf ablehnen wird.”
Für Bürger, die sich direkt an die Bundestagsabgeordneten aus ihrem Wahlkreis wenden möchten, hat Google eine eigene „MdB-Landkarte” erstellt. Dort werden öffentlich zugängliche Kontaktinformationen der Parlamentarier und ihrer Büros zusammengefasst angeboten.